Keine Atomwaffen!
Es gibt derzeit ca 14 000 Atomsprengköpfe auf der Welt. 20 davon lagern in Deutschland (Büchel in Rheinland Pfalz).
Zur Einschätzung der aktuellen Gefahr eines Atomkrieges:
Bombenstimmung: Kalter Krieg- neues Wettrüsten
Rede von Thomas Rödl zum Hiroshima- Gedenktag am 6.8.2025 in München
(Bearbeitung am 9.8. 2025 ohne Bezug zur Videoaufnahme) (hier als pdf)
Inhalte überschneiden sich mit anderen hier angebotenen Texten und Informationen
Neue Mittelstreckenraketen und 80 Jahre Hiroshima.
Meine historische Vorbemerkung, ohne Manuskript gesprochen, in etwa wie folgt:
Die Kernspaltung wurde 1936 in Berlin entdeckt. Deutsche Physiker, darunter CF von Weizsäcker, erkannten, dass mit der Freisetzung der Kernenergie eine neue Bombe mit nie dagewesener Zerstörungskraft gebaut werden könnte. Der Bau der Atombombe in USA erfolgte mit der Rechtfertigung, dass Deutschland die Bombe konstruieren und damit den Krieg in Europa gewinnen könnte. Ein Deutschland das Europa beherrscht, und damit zur Weltmacht aufsteigt, würde die sich abzeichnende Vormachtstellung der USA in Frage stellen. Die Wehrmacht mußte kapitulieren, bevor die US-Atombombe einsatzfähig war. Daher wurde die Bombe gegen Japan eingesetzt. Erstens war es ein Test dieser neuen Waffe, man hat viele Erkenntnisse über die radioaktive Strahlung gesammelt; zweitens war es eine Machtdemonstration gegenüber der Welt und vor allem gegenüber der Sowjetunion: Schaut her wir haben die Bombe und sind bereit sie auch einzusetzen. Der Einsatz der Bomben waren das Startsignal für den Kalten Krieg, in dem dann Unsummen für Atombomben und Raketen verschwendet wurden. Drittens hat die Niederlage Japans dazu geführt, dass der japanische Imperialismus erst mal erledigt war und für die folgenden Jahrzehnte, bis heute, die US-Vorherrschaft über den pazifischen Raum nicht mehr in Frage gestellt hat. (Drittens hatt ich vergessen?) mit der Bombe zur Supermacht)
Mein Thema:
Neue Mittelstreckenraketen – erlaube mir die geplante Stationierung der neuen Raketen einzuordnen in die, zweitens, Entwicklung der Atomwaffenarsenale, namentlich der USA, die darauf gerichtet ist, drittens, die Abschreckung im herkömmlichen Sinn zu überwinden, und viertens will ich mich noch mit der Frage beschäftigen, wie wir die Atomwaffen wirklich abschaffen können.
1 Neue Mittelstreckenraketen
Die neuen Raketensysteme mittlerer Reichweite könnten auf dem Truppenübungsplatz bei Grafenwöhr in der Oberpfalz stationiert werden. Dort ist bereits die 41. Feld-Artillerie-Brigade der US-Army stationiert, die solche Raketensysteme bedienen kann. 48 bis 72 unterschiedliche Raketensysteme sind geplant. Die Waffen sind unter Kontrolle der US-Armee und werden ohne Mitwirkung der Bundeswehr eingesetzt.
Folgende Waffensysteme sollen stationiert werden:
Hyperschallraketen „Dark Eagle“:
„Long Range Hypersonic Weapon“. Reichweite 2700 – 3000 km, Geschwindigkeit bis 21 000 km/h, abgefeuert von einer mobilen Abschussrampe. Der Sprengkopf ist im Endanflug manövrierbar, also schwer abzuschießen.
Standard Missile 6 (SM 6):
Ebenfalls ein Flugkörper mit ballistischer Flugbahn, Reichweite 1600 km, Geschwindigkeit größer als Mach 5.
Tomahawk Marschflugkörper:
Fliegt parallel zur Erdoberfläche, kann also vom Abwehr- Radar nicht erfasst werden; kann Umwege fliegen und ist mit 900 km/h eher langsam; Reichweiten 1700 – 2500 km.
Alle Systeme sind auf mobilen Abschussrampen montiert, können also schnell verlegt werden. Gesamt 48-72 stck
Warum neue Mittelstreckenraketen?
Diskussion aus dem Kriegsgeschehen in der Ukraine heraus. Auf den konventionellen Krieg bezogen. Zitat:
„Im Ernstfall müssen NATO-Staaten auch selbst angreifen können, zum Beispiel um russische Raketenfähigkeiten zu vernichten, bevor diese NATO-Gebiet angreifen können, und um russische Militärziele zu zerstören, wie Kommandozentralen“ (so sprach Claudia Major, von der „Stiftung Wissenschaft und Politik“)
Nach dieser militaristischen Logik muss die russische Militärführung ebenfalls versuchen, präventiv die Waffensysteme in Grafenwöhr zu zerstören.
Bewertung
Alle genannten Systeme sollen nicht mit Atomsprengköpfen bestückt werden. (Zunächst?) Unser Ansatz, bzw die Parole: „Atomwaffen abschaffen“ greift also nicht.
Wegen ihrer Reichweite, kurzen Flugzeiten, Zielgenauigkeit sind sie als strategische Waffen zu betrachten. Denn Sie können russische Raketen, Radarsysteme, Kommandozentralen und Führungseinrichtungen in Moskau und anderswo zerstören.
Diese Raketensysteme müssen als Angriffswaffen zum Zwecke der Entwaffnung und „Enthauptung“ Russlands betrachtet werden.
Die Mittelstreckenraketen sind unter US-amerikanischer Kontrolle. Mit der Stationierung der Raketen in Deutschland haben die US- Streitkräfte einen strategischen Vorteil gegenüber Russland.
Also: Strategische Waffen, aber keine Atomwaffen
Russische Waffensysteme:
Im Krieg gegen die Ukraine hat Russland eine neue Mittelstreckenrakete getestet („Oreshnik“). Russische Mittelstreckenwaffen können aber keine Ziele in den USA erreichen. Sie sind eben nicht in Kanada, Mexiko, oder auf Kuba stationiert.
Kern der sog. Kuba-Krise: Atomwaffen auf Abstand halten. Havanna – Washington 1829 km
Iskander Marschflugkörper und Rakete mit umstrittener Reichweite, ab 2014, Anlass für Kündigung INF-Vertrag
2. Modernisierung der Atomwaffen: Überwindung der Abschreckung
Die geplante Stationierung der Mittelstreckenraketen muss im Zusammenhang mit der sog. Modernisierung der US-amerikanischen Atomwaffen gesehen werden!
Unter Präsident Obama wurde i.J. 2009 ein Programm der Modernisierung der Atomwaffen in Gang gesetzt: Im Verlauf von 30 Jahren soll jeder Sprengkopf und Jede Trägerwaffe erneuert werden. Kostet 1000 Milliarden $ (Billions of Dollar)
Die U-Boot gestützten Raketen werden zielgenauer und mit Atomsprengköpfen mit geringerer Sprengkraft versehen; die US- Air Force will 100 Tarnkappenbomber „B21“ mit jew. 10 Hyperschall-Marschflugkörpern beschaffen; die US- Atombomben in Europa sollen in Zukunft von F-35 Tarnkappenbombern ins Ziel gebracht werden. (100 – 150 Stck in NL, Bel, Itl, BRD)
Auch Russland modernisiert seine strategischen Atomwaffen. Ein neuer Rüstungswettlauf ist längst im Gange
Die Zielgenauigkeit der strategischen Waffen ermöglicht ein Szenario der Zerstörung von Führungsstrukturen, Abwehrsystemen und Atomwaffen eines Gegners. Mit einem Überraschungsangriff (ein „Erstschlag“ oder „Präventivschlag“) könnte der Gegner weitgehend entwaffnet und handlungsunfähig gemacht werden. Mittel des Enthauptungsschlages sind die modernisierten Waffensysteme wie o. angesprochen.
Wenn die weitgehende Entwaffnung machbar erscheint, dann gibt es einen starken Anreiz in einer Krise, diesen Präventivschlag auch zu führen. Der Gegner, also Russland, wiederum muss diesem Präventivschlag zuvorkommen. Wer als erster zuschlägt, könnte am Schluss weniger Opfer haben.
Ein russischer Vergeltungsschlag mit den verbleibenden Waffen kann durch ABM- Systeme zumindest teilweise abgefangen werden. Wie viele – wie effektiv – Raketenabwehr tolle Konjunktur wegen Ukraine-Krieg – keine Details.
Bedeutung des ABM-Vertrages von 1972:
Verzicht auf Abwehrsysteme (200 / 100 Systeme); Festschreibung des Konzepts MAD (Mutual Assured Destruction); Grundlage für Begrenzung und Reduzierung der strategischen Atomwaffen.
ABM-Vertrag gekündigt von George W. Bush 2001. Meine These:
Das Konzept der „Abschreckung durch Fähigkeit zur Vergeltung“ wurde von der Militärführung der USA in den letzten Jahren stillschweigend fallen gelassen.
"Abschreckung" ist jetzt alles, was zur militärischen Stärke beiträgt.
Dazu gehören sowohl der präventive Angriff auf die Waffen des Gegners als auch die umfassende Abwehr von Angriffen. (nächster Punkt)
Bewertung der russischen Atomwaffen: Aufrechterhaltung der Zweitschlagskapazität; die Atomwaffen der USA sind zu einem großen Teil auf U-Booten stationiert; Anti-Submarine Warfare Fähigkeiten der US-Navy sind erheblich besser.
Zur Illustration, folgendes Zitat:
"Ein Nuklearkrieg kann nicht gewonnen und darf niemals geführt werden"
Meldung vom 6.7.2021, Kopiert von der Seite der Münchner Sicherheitskonferenz
Leadership Groups fordern gemeinsames Bekenntnis der 5 Atommächte im Sicherheitsrat:
Wer das ist diese European Leadership Network – nie gehört? – eine informelle Vernetzung von ehemaligen Außen- und Verteidigungsministern u MinisterInnen, aus UK, Dänemark, Türkei, Tschechien, Polen, Litauen, Spanien, Finnland, darunter Ex- Verteidigungsminister Volker Rühe, Ex NATO-Generalsekretär Javier Solana, Ex SPD-MdB Gernot Erler und eben der erwähnte Herr Ischinger. Ein Gremium ohne irgendeine demokratische Legitimation, aber eben Leute die ein bissl was wissen sollten und die jedenfalls weder Kommunisten noch PazifistInnen sind und denen man nicht vorwerfen kann, dass sie die NATO auflösen wollen.
"Ein Nuklearkrieg kann nicht gewonnen werden und darf niemals geführt werden."
Wir begrüßen, dass Präsident Biden und Präsident Putin in ihrer gemeinsamen Erklärung vom 16. Juni (2021) zur strategischen Stabilität, Initiative gezeigt haben, indem sie den Grundsatz bekräftigten, …. Ebenso Präsident Putin chines Präs Xi
Dieses Prinzip ist von grundlegender Bedeutung, um Vorhersehbarkeit zu gewährleisten und das Risiko bewaffneter Konflikte sowie die Gefahr eines Atomkriegs zu verringern. Es bietet eine Grundlage, um Fortschritte bei der Reduzierung gemeinsamer existenzieller Risiken zu erzielen, ….. Dies ist auch besonders wichtig, da neue Technologien die Entscheidungszeit für Führungskräfte immer weiter verkürzen.“
Kommentar: Warum muss das betont werden? D.h. es gibt irgendwo jemand, der glaubt, ein Nuklearkrieg sei führbar und gewinnbar. Aber wer und wo? Das war 2021!
Die Präsidenten der USA, Russland und Chinas haben diesen Grundsatz bekräftigt – eine wohlfeile Erklärung ohne Folgen – sie hätten beschließen müssen, die Modernisierung der Atomwaffen zu stoppen – ein Moratorium beschließen.
Die neuen Technologien fallen nicht vom Himmel, sie sind von Militärs und Rüstungsindustrie entwickelt, politisch gewollt und finanziert. Man könnte und sollte die Strategen im Pentagon beim Namen nennen.
Warum zitiere ich das?? Die Gefahren der Atomwaffenentwicklung sind wohl bekannt.
3. Der Präventivkrieg – Überwindung der Abschreckung
Wenn die Fähigkeit zu einem Entwaffnungsschlag gegeben ist, steigt der Anreiz, das in einer Krise auch zu tun (oder einen Vorwand zu suchen, oder was zu inszenieren.)
Nachdem es eine Hundertprozentige Entwaffnung nicht geben wird, muss ein verbleibender Vergeltungsschlag mit ABM- Systemen abgewehrt werden.
Die Kündigung ABM- Vertrags 2001 habe ich schon erwähnt.
Das Pentagon hat 2019 ein Papier veröffentlicht, die „Missile Defense Review“. Darin wird der Stand der Raketenabwehrsysteme dargelegt. Und es wurde ganz offen formuliert, dass der vorbeugende Angriff Teil des Abwehrkonzeptes ist. Denn Die Abwehr eines Angriffes ist einfacher, wenn weniger Raketen ankommen.
Zitat, die drei Teile des Abwehrkonzeptes:
„Erstens eine aktive Raketenabwehr, um gegnerische Geschosse in allen Flugphasen abzufangen; zweitens eine passive Abwehr, um die Wirkung von offensiven Raketen zu mildern; und drittens, wenn die Abschreckung versagt, Angriffsoperationen, um Offensivflugkörper vor dem Start zu zerschlagen“
Die präventive Beseitigung der Raketen des Gegners ist daher jetzt ausdrücklich Teil des Konzeptes zur Raketenabwehr
„Wenn die Abschreckung versagt“ – sehr dialektisch - sie versagt eben dann, wenn die Pentagon-Strategen glauben, dass sie einen Schlag der Enthauptung und weitgehenden Entwaffnung der russischen Streitkräfte durchführen können; und kalkulieren, oder glauben, nach einem Schlagabtausch besser dastehen.
(Jetzt: „Golden Dome“, von Präsident Trump verkündet, wie SDI, 1983 Ronald Reagan, auch wieder Kampfstationen im Weltraum vorgesehen. Damals formuliert wurde „das Konzept der strategischen Überlegenheit“: Perfektionierung der Angriffswaffen, Aufbau eines Abwehrschirmes.)
Jetzt sehen wir einerseits das militärische Konzept: Angriff vorweg um Bedrohungen zu beseitigen. Und andererseits:
Im politischen Diskurs wird ein Präventivkrieg immer mehr akzeptiert: Saddam Hussein, Irak 2003, hat Massenvernichtungswaffen, also dürfen und müssen wir reingehen um diese Bedrohung präventiv zu beseitigen.
Jetzt vor einigen Wochen: Iran hat angeblich ein Atomwaffenprogramm. Israel und die USA erklären sich für berechtigt, dieses Programm, die Atomanlagen, zu zerstören, präventiv, um eine Bedrohung zu verhindern. Man glaubt nicht mehr an die „Abschreckung“ durch Atomwaffen. Bisher: Atomwaffen Israels gerechtfertigt mit der Abschreckung: Wer Israel angreift muss mit dem Einsatz der Atomwaffe rechnen. Experten und PolitikerInnen diskutieren, wann ein Präventivkrieg völkerrechtlich doch zulässig sei.
Irgendwann werden sie – wer sind „die“: Politik, Medien, ExpertInnen - den Präventivkrieg gegen die russischen und chinesischen Atomwaffen für zulässig erklären. Völkerrecht wird aufgeweicht, umdefiniert.
4 Atomwaffen abschaffen – aber wie
Atomwaffen abschaffen durch Rüstungskontrolle, erst Begrenzung, dann Abrüstung, dann Abschaffung. So haben wir uns das mal vorgestellt. Hat aber nicht funktioniert.
Den ABM Vertrag wieder in Kraft setzen, den INF Vertrag wieder berücksichtigen,
und über die strittigen Punkte (Reichweiten der russischen Raketen/ Flugkörper) verhandeln, d.h. keine landgestützten Flugkörper mit Reichweite mehr als 500 km, ausweiten auch auf konventionelle bestückte Flugkörper wäre sinnvoll und in unserem Sicherheitsinteresse, und ein Schritt zur Entspannung der Beziehungen mit Russland.
Ein Moratorium bei allen Waffensystemen vereinbaren!
Den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen
– sehr dafür – würde bedeuten Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe und Abzug der US- Atomwaffen aus der BRD, würde bedeuten die Nuklearpolitik der NATO in Frage zu stellen. Würde bedeuten den US- Streitkräften die Stationierung von Atomwaffen hierzulande zu untersagen. Schon hat man die Diskussion über Sinn und Zweck der NATO.
Neue Mittelstreckenraketen gar nicht betroffen, weil keine Atomwaffen!
Alles vernünftig – geschieht aber nicht.
Wie also Atomwaffen abschaffen? (und zum Abschluß)
Dazu Zitat Carl Friedrich von Weizsäcker
An der Entdeckung der Kernspaltung beteiligt, am Atomprogramm der Nazis, und 1971 der Herausgeber der Studie „Kriegsfolgen und Kriegsverhütung“ (worin zu lesen war… ... )
Er sagte sinngemäß:
Um den Atomkrieg zu verhindern, braucht es eine Weltinnenpolitik, die die Institution des Krieges überwindet. !
Die Institution des Krieges überwinden! Denn wenn sie weiterhin Krieg führen, werden sie irgendwann auch Atomwaffen einsetzen. Es wird aber keine Weltregierung geben, die den Staaten die Atomwaffen wegnimmt, sie dazu bringt, sich ans Völkerrecht zu halten. Dafür müssen die Bürger und BürgerInnen sorgen.
Die Institution des Krieges überwinden, bedeutet, die Institution zu überwinden, die den Krieg führen kann, und meist auch führen will! Das bedeutet, Militär in Frage zu stellen, zu delegitimieren und abschaffen zu wollen. Durch allgemeine und vollständige Abrüstung!
Der Zusammenhang zwischen Atomrüstung und allgemeiner Abrüstung wurde früher viel deutlicher gesehen. Im Atomwaffensperrvertrag von 1968 verpflichten sich die Atommächte, zu Verhandlungen über die Abrüstung bei Atomwaffen sowie über Verhandlungen mit dem Ziel der allgemeinen und vollständigen Abrüstung!
Im ABM Vertrag von 1972, zwischen den USA und der Sowjetunion, heißt es
unter Betonung ihrer Absicht, zum frühestmöglichen Zeitpunkt die Einstellung des nuklearen Wettrüstens zu erreichen und wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der strategischen Rüstung, zur nuklearen Abrüstung sowie zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung zu ergreifen; aus dem Wunsche heraus, zur internationalen Entspannung und zur Stärkung des Vertrauens zwischen den Staaten beizutragen,
… nach dieser Vorrede folgt die Vereinbarung der Begrenzung der Abwehrsysteme (Im Vertragstext).
Hier war irgendwo meine Bemerkung zu den Mayors for Peace, mit Blick auf die Flaggen am Münchner Rathaus: Kriegstüchtig werden wollen, eine militärische Führungsrolle spielen wollen, in Europa, das geht nicht zusammen mit Atomwaffen abschaffen wollen
Wie kommen wir zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung? Wir müssen hier anfangen, den Glauben an die Militärmacht zu überwinden.
Entspannungspolitik, Rüstungskontrolle, Vertrauensbildung, Entmilitarisierung, keine Expansion der NATO, schrittweise Abrüstung etc blabla wie oft haben wir das gesagt, kann es selber nimmer hören. Wir appellieren an die Vernunft der PolitikerInnen und stellen immer wieder fest, der Glaube an die Militärmacht überwiegt. zur Durchsetzung von Interessen.
Seit über 30 Jahren stellen wir uns hin und sagen: Bundeswehr abschaffen, beliebtes Argument: Man wird sich doch verteidigen dürfen (auch in der Friedensbewegung).
Die BürgerInnen glauben an Militär, weil sie an den Verteidigungskrieg glauben! Nicht an Interventionskriege und Raubkriege.
Hört auf an den Verteidigungskrieg zu glauben!
Eine Verteidigung mit Atomwaffen ist absurd und sinnlos, aus jedem Krieg kann ein Atomkrieg werden, solange es die Atomwaffen gibt.
Aber auch die Verteidigung mit konventionellen Waffen führt zur Zerstörung dessen, was verteidigt werden soll. (Ukraine, Donbass)
Es gibt Keine Sicherheit durch andauernde Kriegsvorbereitung. Immer neue Militärtechnik, es gibt keinen Stillstand. Wieviel ist genug? Was brauchen wir und was kostet die Vorbereitung auf den Verteidigungskrieg. Der böse Feind, was hat er vor?
Wir müssen hier anfangen – hier Militär abschaffen fordern und die Argumente dafür verbreiten. Nicht auf die anderen warten oder auf die anderen zeigen … sollen doch die mal…
Wenn dann wirklich „der Russe kommt“ -Russland hat kein Interesse weiter nach Westen zu marschieren - aber lassen wir uns auf das Szenario mal ein, dann ist doch unsere Antwort: ja Verteidigung, mit gewaltfreien Mitteln, mit sozialer Verteidigung.
Das erscheint Euch viel zu radikal, ja das überfordert die Leute, kenn ich alles. Meine Antwort ist auch keine bequeme Antwort, aber durchaus vereinbar mit all den vernünftigen und realistischen Forderungen, die ich vorhin aufgezählt.
Die Friedensbewegung muss als radikale Antikriegsbewegung auftreten, muss die Abschaffung von Militär fordern, muss eine wirklich pazifistische Bewegung werden.
Wer den Atomkrieg verhindern will, muss den Krieg überwinden, muss allgemeine vollständige Abrüstung fordern, und diese müssen wir hier in Gang setzen.
Billiger ist die Sache nicht zu haben.
Guten Abend!
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Quellen:
Meine Denkschrift Bombenstimmung: https://no-militar.org/index.php?ID=23 von 2020
Dazugehörig das Faltblatt:
https://no-militar.org/pdfs/Bombenstimmung-neu-2023-5tlg-E3-print.pdf?_t=1686057303
„Das European Leadership Network“ ruft auf: "Ein Nuklearkrieg kann nicht gewonnen werden und darf niemals geführt werden."
Meldung vom 6.7.2021, Kopiert von der Seite der Münchner Sicherheitskonferenz
Die Institution des Krieges überwinden, Carl Friederich von Weizsäcker
Zum Schlußteil ausführlicher: Plädoyer für allgemeine Abrüstung in meinem Referat zum 1.9. 2024:
sowie die gesamte Argumentation auf https://abruesten.de/index.php?ID=12
Nicht berücksichtigt:
# Der Angriff der B-2 Bomber mit den konventionellen Monster-Bomben als Test, ob und wie verbunkerte Ziele mit konventionellen Waffen zerstört werden können. Nicht bekannt was se tatsächlich bewirkt haben.
# Die Entwicklung der Radartechnik und Abwehrsysteme am Beispiel der Huthi Milizen gegen US-amerikanische Waffen, dazu passend der Artikel von Willi Rester „Die Illusion der Überlegenheit der Luftwaffe“ im PAX AN 2-25:
https://dfg-vk-bayern.de/wp-content/uploads/2025/07/PAX-AN-2-25-web.pdf
# Meldung in der Jungen Welt v. 6.8.2025: Das russische Außenministerium teilt mit, dass das einseitig erklärte Moratorium bei der Aufstellung von Mittelstreckenwaffen aufgehoben wird. Die Aufstellung der US- Mittelstreckenraketen erfordere „kompensierende militärtechnische Maßnahmen“.
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Zu meinem improvisierten historischen Einleitungsteil:
Artikel in der Jungen Welt vom. 6.8. 2025: „Sinn und Unsinn der Bombe“,
https://www.jungewelt.de/artikel/505602.hiroshima-und-nagasaki-sinn-und-unsinn-der-bombe.html
und in der Ausgabe v. 9.-10.8. 2025: „Tage des nuklearen Massenmordes“
Die erste Atombombe auf Hiroshima hat 300 000 Menschen getötet.
Wie die Explosion einer Atombombe wirkt - Exemplarisch simuliert am Beispiel Wien
mehr Infos: www.atomwaffenfrei.de
"Die Präsidenten Biden, Putin und Xi haben in den vergangenen Monaten alle das Grundprinzip bekräftigt, dass «ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf.» Angesichts dieser positiven Entwicklung fordern die Leiter der Gruppen, die sich mit Rüstungskontrolle, Nuklearpolitik und internationaler Sicherheit beschäftigen, die P5 [= die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates] auf, diese wichtige Erklärung gemeinsam zu bekräftigen.“
Die Quelle, in englisch:
Wenn die Führer der Atomwaffenstaaten sagen würden, dass der Atomkrieg nicht geführt werden darf, wäre das durchaus beruhigend. Die USA und die NATO-Staaten müßten erklären, dass sie niemals als erste Atomwaffen einsetzen werden.
Noch besser wärs, wenn unter US-Präsident Biden, alle Atomwaffen- Modernisierungs- Projekte gestoppt würden, die darauf abzielen, einen Atomkrieg führbar und gewinnbar zu machen. Ausführlicher im nachfolgenden Kommentar.
Eine Atempause und Grund zur Hoffnung? (Kommentar von Thomas Rödl)
Zur Verlängerung der Gültigkeit des START- Vertrages
Strategic Arms Reduction Treaty
Der Vertrag begrenzt die Zahl der strategischen Atomsprengköpfe und Trägermittel der USA und Russlands.
Die Präsidenten der USA und Russlands haben unlängst erklärt, dass sie die Bestimmungen des Vertrages weiterhin beachten wollten. Zusätzlich haben sie sich jetzt zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Das ist ja mal ein gutes Zeichen und gibt Anlass zur Hoffnung auf weitere Vereinbarungen über Rüstungskontrolle und Abrüstung.
Alle bisherigen Rüstungskontrollvereinbarungen haben die Modernisierung der Systeme und die Entwicklung neuer Waffensysteme nicht verboten. Während der Gültigkeit der Abkommen können also „modernisierte“ Waffensysteme in Dienst gestellt werden.
Die Kommentierung der Abkommen in den Medien ist meist oberflächlich, daher ein paar Anmerkungen:
Während der Verhandlungen sollten keine neuen Waffensysteme in Dienst gestellt werden. Das betrifft neue Sprengköpfe und neue ballistische Raketen für U-Boote, das betrifft superschnelle Raumgleiter und schnelle Cruise-Missiles, das betrifft neue Tarnkappenbomber (B21 Raider).
https://www.no-militar.org/index.php?ID=32 Übersicht neue Angriffswaffen der USA
Das betrifft auch die geplante Modernisierung der Atombomben in Europa. Die neuen „Aegis“- Stützpunkte in Polen und Rumänien sollten nicht mit Raketen bestückt werden, schon gar nicht mit atomaren „Tomahawk“- Marschflugkörpern. Ein Stopp aller Maßnahmen der „Modernisierung“ der Atomwaffen wäre der wichtigste, einfachste und billigste Schritt zur Vertrauensbildung. Das würde das atomare Kräfteverhältnis auf dem derzeitigen Stand einfrieren und unsere Sicherheitslage stabilisieren.
Auch der Zusammenhang mit den Systemen der Raketenabwehr wird meist übersehen. Wenn die Zahl der Trägersysteme verringert wird, was ja durchaus wünschenswert ist, gewinnt eine auch geringe Zahl von Abwehrsystemen (ABM) größere Bedeutung. Am besten für die Stabilisierung des Systems der gegenseitigen gesicherten Zerstörungsfähigkeit (MAD), wäre ein Wiederinkrafttreten des ABM- Vertrages, den die USA 2001/2 gekündigt haben. Oder zumindest eine stillschweigende Vereinbarung, die damals festgelegte zahlenmäßige Begrenzung der ABM-Systeme respektieren zu wollen. (zum Stand der ABM- Rüstung: https://www.no-militar.org/index.php?ID=31 )
Es hängt wesentlich von der Administration des demokratischen Präsidenten der USA ab, ob die Fortsetzung der Gültigkeit des START-Abkommens für die weitere Modernisierung und Perfektionierung der Angriffs- und Abwehrwaffen genutzt wird, oder für Maßnahmen der Rüstungskontrolle und Abrüstung.
Wenn von der „Sicherheitsarchitektur der NATO“ die Rede ist, sollten wir diese Zusammenhänge im Auge behalten.
Die Zusammenhänge ausführlicher in der Denkschrift der DFG-VK Bayern: Schritte zum Krieg - Schritte zum Frieden, von 2020,
hier: https://www.no-militar.org/index.php?ID=23
Der Verfasser freut sich über gute Argumente in jeder Richtung. 17.6.2021
Deutschland hat den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet und er verbietet Deutschland die Verfügungsgewalt über Atomwaffen. Auch andere Bereiche des Völkerrechts sind mit Atomwaffen nicht vereinbar, darunter das Humanitäre Völkerrecht, Menschenrechtsnormen (insbesondere das Recht auf Leben), Umweltrecht, Völkerstrafrecht, Weltraumrecht. Nicht nur der Einsatz, bereits die Drohung mit Atomwaffen ist völkerrechtswidrig und ein Verbrechen.
Am 26. März 2010 beschloss der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend einen Antrag, in dem es heißt: "Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich ... mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen". Dieser Beschluss wurde bis heute nicht umgesetzt. Stattdessen trägt die aktuelle Bundesregierung den Ersatz der in Büchel stationierten Atomwaffen durch moderne Atombomben mit. Außerdem will sie neue Trägerflugzeuge beschaffen(Bomber F18), damit die deutsche Luftwaffe nach Ausmusterung der Tornado-Kampfflugzeuge den Einsatz der Atombomben trainieren und ggf. ausführen kann.
Ein Atomkrieg, selbst wenn er nur regional stattfinden sollte, würde durch den damit verursachten nuklearen Winter die Existenz der Menschheit bedrohen. Ein Atomkrieg, bewusst begonnen mit der Aussicht auf Gewinnbarkeit, zur Abwehr einer drohenden militärischen Niederlage oder aus Versehen, kann nur verhindert werden, wenn die Atomwaffen beseitigt werden.
Wir fordern die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) durch die Bundesregierung als einen Schritt zu einer atomwaffenfreien Welt, die Aufgabe der nuklearen Teilnahme und den Abzug der Atomwaffen aus Büchel.
Atomkrieg ist möglich
(Ausführlicher im Memorandum "Bombenstimmung") http://www.no-militar.org/index.php?ID=23
Die Waffenarsenale sind da.
Ein Atomkrieg aus Versehen
wegen Fehlalarm, Fehlwahrnehmung. Denn die Atommächte leben ständig in der Angst vor einem Überraschungsangriff mit Hunderten von Atomsprengköpfen, einem Überraschungsschlag, gar einem Entwaffnungsschlag; der sie militärisch und politisch handlungsunfähig machen könnte. Daher die Haltung: Wir müssen jederzeit zuschlagen bzw. zurückschlagen können. Denn wer abwartet könnte verlieren.
Also könnte ein falscher Alarm einen atomaren Vernichtungskrieg auslösen.
Diese Situation wird verschärft, wenn die Warn- und Kommandosysteme durch eine Cyber- Attacke ausgeschaltet oder manipuliert werden.
ein Atomkrieg ist möglich, wenn die Abschreckung nicht mehr funktioniert
Abschreckung durch Fähigkeit zur Vergeltung:
Wer angegriffen wird, hat immer die Fähigkeit zu einem vernichtenden Vergeltungsschlag. Wer angreift, hat keinen Vorteil, denn es gilt: Wer als Erster schießt, stirbt als Zweiter. Diese Situation wurde als „gegenseitige gesicherte Zerstörungsfähigkeit“ bezeichnet; englisch „Mutual Assured Destruction“, kurz „MAD“. So wurde in den 70er und 80er Jahren die atomare Abschreckung mit Zehntausenden Atomwaffen gerechtfertigt. (3)
Raketenabwehr: ABM Systeme
ABM = Anti Ballistic Missiles. Das sind Raketen zur Zerstörung von anfliegenden ballistischen Raketen (bzw. Flugkörpern bzw. Atomsprengköpfen). Seit den 60er Jahren werden ABM- Systeme entwickelt und getestet. Bald war absehbar, dass die Aufstellung von Abwehrraketen die jeweilige Gegenseite veranlassen wird, ihrerseits Abwehrraketen und noch mehr Angriffsraketen aufzustellen. Die Atommächte würden einen ruinösen Wettlauf zwischen immer mehr Angriffsraketen und immer mehr Abwehrraketen beginnen und doch keine Sicherheit und Stabilität erreichen können. (1)
ABM-Vertrag - Grundlage der Entspannungspolitik
Im ABM Vertrag von 1972 haben sich die USA und die Sowjetunion darauf geeinigt, keine weiteren Abwehrraketen aufzustellen. Auf dieser Grundlage sollte über die Verringerung der Zahl der Angriffsraketen verhandelt werden. (2) Damit wurde festgeschrieben: Wir verzichten auf einen Schutzschirm durch Abwehrraketen. (4) In langwierigen Verhandlungen vereinbarten die USA und die Sowjetunion eine Begrenzung und später auch eine zahlenmäßige Verringerung der Zahl der Angriffswaffen und Atomsprengköpfe.
Rüstungskontrolle
Rüstungskontrollpolitik sollte durch Verträge zur Begrenzung der Zahl von Waffensystemen, kontrolliert durch Überprüfungsmaßnahmen im gegenseitigen Einverständnis, die Gefahr eines Krieges verringern. (5)
Abschreckung plus Rüstungskontrolle plus Entspannungspolitik sollte den Atomkrieg verhindern. Das schien ja auch ganz einleuchtend. Damit war eine Perspektive gegeben, wie die Staatengemeinschaft, durch weitere Abkommen und Aufbau von gegenseitigem Vertrauen, zu Abrüstung und Abschaffung der Atomwaffen kommen könnte.
Einseitige Wende in der Rüstungskontrollpolitik
US- Präsident George W. Bush hat 2001 den ABM Vertrag gekündigt. Der Vertrag sei ein Relikt aus dem Kalten Krieg, die neuen Abwehrsysteme dienten dem Schutz vor Angriffen von „Schurkenstaaten“ oder Terroristen, man werde die ABM- Technik mit den NATO-Partnern und Russland teilen. Das ist nicht geschehen. Die Botschaft an Russland war: Wir akzeptieren die Verwundbarkeit nicht mehr, wir wollen die Überlegenheit! Russland hat die Aufrüstung bei ABM- Systemen immer als feindselige Maßnahme betrachtet, die die eigenen Atomwaffen entwerten. (6) (Trotzdem gab es noch weitere START- Abkommen)
Es gibt jetzt keine rechtlichen Beschränkungen, wenn die USA weitere ABM- Einheiten aufstellen wollen. (7) Trotz Kündigung des Vertrages haben die USA bis jetzt keine größere Zahl von Abwehrsystemen installiert. Die Zahl der strategischen Abwehrsysteme liegt derzeit noch unter dem Limit des Vertrages von 1972.
Wenn es keine Begrenzung der ABM- Systeme gibt, wird es keine weitere Abrüstung bei strategischen Angriffswaffen geben. Der sogenannte START- Vertrag läuft 2021 aus. (8)
ABM in Europa ?
Die ABM- Systeme in Polen und Rumänien können die Flugbahnen der russischen Interkontinentalraketen nicht erreichen; ballistische Mittelstreckenraketen gibt’s aber nicht mehr seit der Verschrottung der SS 20. Die NATO-Raketenabwehr dient eher der Abwehr von Flugkörpern auf dem künftigen Kriegsschauplatz. (9)
Die Bezeichnung „ABM- Systeme“ war wohl nur ein Etikett, das die politische Durchsetzung fördern sollte. Die Stationierung von neuen Atomwaffen in Osteuropa wäre wohl sehr unpopulär gewesen.
Russland hat bereits angekündigt, modernere, schnellere und mobile Angriffsraketen produzieren zu wollen, die alle Abwehrsysteme überwinden können. (nächster Abschnitt)
Ein Wettlauf zwischen immer mehr Angriffs- und Abwehrraketen ist zu befürchten.
Derzeit konzentrieren sich beide Seiten auf neue Angriffswaffen.
Abschreckung durch Überlegenheit
Das Konzept der „Abschreckung durch Fähigkeit zur Vergeltung“ wurde in den letzten Jahren stillschweigend fallen gelassen. Der Begriff der Abschreckung wird zwar weiter verwendet. Doch zur neuen Abschreckung, wie sie in den Dokumenten des US- Verteidigungsministeriums entwickelt wird, gehören sowohl der präventive Angriff auf die Waffen des Gegners als auch die umfassende Abwehr von Angriffen. Nach dem Konzept „Prompt Global Strike“ wollen die US- Streitkräfte die Fähigkeit, jedes Ziel auf der Welt innerhalb einer Stunde anzugreifen. (1) Die Machtposition der Atommacht Russland (und der anderen) wird durch die strategischen Optionen bedroht, die sich aus der militär
